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22. März 2011

Grundsatzrede des Präsidenten anlässlich der Mitgliederversammlung des Fachverbandes der Standesbeamtinnen und Standesbeamten Westfalen-Lippe e.V. am 22. März 2011 in Hamm

   

Der Präsident des Bundesverbandes, Jürgen Rast, nutzte die Mitgliederversammlung für einige grundsätzliche Aussagen und Bemerkungen.

Seit dem Inkrafttreten des neuen Personenstandsgesetzes im Februar 2007 mit zahlreichen Änderungen und der Zunahme der Verantwortung wird in der Praxis mittlerweile – wie zu erwarten war –, gewohnt aufgabenorientiert und geräuschlos mit dem neuen Gesetz gearbeitet.

Viele Kommunen mit ihren 5.200 Standesämtern, so Jürgen Rast, nutzen derzeit schon die Möglichkeit der elektronischen Führung der Personenstandsregister. Im Bundesland Hessen wird fast flächendeckend elektronisch registriert. Die Großstädte Frankfurt am Main und Dresden arbeiten problemlos mit dem ePR des Verlages für Standesamtswesen. In der Akademie für Personenstandswesen kann für Lehrzwecke ein vollständiger Beurkundungsvorgang mit abschließender elektronischer Signatur dargestellt werden. Auch an der elektronischen Nacherfassung alter Register wird derzeit gearbeitet.




Der Präsident dankte bei dieser Gelegenheit dem Verlag für Standesamtswesen, der mit erheblichem Aufwand Autista an die neue Rechtslage angepasst hat und ein perfektes Verfahren zum ePR anbietet.

Wenn auch noch etwas Zeit bleibt, das neue Verfahren einzuführen und anzuwenden, sollten nach Auffassung des Bundesverbandes die Standesbeamten wieder einmal beweisen, dass sie neue Medien und Verfahren anwenden können und wollen. Schließlich sind sie mit den wichtigsten Ereignissen im Leben unserer Bürgerinnen und Bürger befasst: Geburt, Heirat und Tod sowie in fast allen Bundesländern mit der Begründung von Lebenspartnerschaften.
Und diese Ereignisse, so der Präsident, müssen für die Bürgerinnen und Bürger fachlich zuverlässig behandelt werden. Der Standesbeamte nimmt für sie Aufgaben wahr, die grundlegende biografische Weichenstellungen für sie und ihre Nachkommen beinhalten, die – einmal getroffen – kaum mehr rückgängig zu machen sind. Die Qualität der Arbeit des Standesbeamten wirkt sich unmittelbar und oftmals entscheidend für den Einzelnen aus.

Die Anforderungen an die Qualität der standesamtlichen Arbeit und an die Kenntnisse der Standesbeamtinnen und Standesbeamten werden nach Auffassung des Bundesverbandes trotz oder wegen der neuen Vorschriften zunehmen. Wenn auch die eigentliche Beurkundungstätigkeit durch die elektronische Speicherung der Register leichter geworden ist, sind weiterhin genaue personenstandsbezogene Daten zu ermitteln, zu beurkunden und zu pflegen. Das Fachverfahren erledigt nicht alles. Der Präsident betonte, dass wir weiterhin den sach- und rechtskundigen Standesbeamten brauchen, der die  Bürgerinnen und Bürger verlässlich beraten kann.

Deshalb wissen alle, so Jürgen Rast, dass es unverzichtbar ist, sich laufend mit der aktuellen einschlägigen Rechtsprechung und den entsprechenden Entwicklungen im Schrifttum auseinanderzusetzen. Darum das große Angebot in Bad Salzschlirf: Für das Jahr 2011 werden in zwei Akademien 45 Seminartypen an 117 Seminarterminen angeboten. Mit einer wöchentlichen Kapazität von ca. 135 Seminarplätzen, einer professionellen Studienleitung und mehr als 60 nebenamtlichen Dozenten. Kein Zweig der öffentlichen Verwaltung kann aus Sicht des Verbandes in dieser Form ein solch umfangreiches Aus- und Fortbildungsangebot in Anspruch nehmen. Niemand sonst kann ein derartiges Spezialwissen für die Praxis wie unsere Akademien in Bad Salzschlirf anbieten. Der Präsident appellierte an die zahlreichen Kolleginnen und Kollegen, im eigenen Interesse und im Interesse einer korrekten Aufgabenwahrnehmung dieses einmalige Angebot zu nutzen.

Präsident Jürgen Rast dankte in diesem Zusammenhang Monika Hochwald, Leiterin des Standesamtes Münster, die nicht nur als Dozentin an der Akademie für Personenstandswesen, sondern auch im Fachausschuss des Bundesverbandes sehr erfolgreich tätig ist. Außerdem allen Dozentinnen und Dozenten aus dem Landesverband Westfalen-Lippe, die überwiegend schon seit Jahren ihre fundierten Fachkenntnisse in Bad Salzschlirf vermitteln: Monika Treude, Volker Hilpert, auch als Redakteur der StAZ tätig, und Hans Schmidt, Rolf-Dieter Becker sowie Walter Ohsieck.

Die Akademie für Personenstandswesen, so der Präsident, bietet neben den zahlreichen personenstandsrechtlichen Aus- und Fortbildungskursen seit vielen Jahren spezielle Seminare für die Beschäftigten in den Staatsangehörigkeitsbehörden, den Melde- bzw. Bürgerämtern und den Namensänderungsbehörden an. Ab dem Jahr 2011 werden diese Seminare unter dem Dach der „Akademie für Staatsangehörigkeitsrecht und Meldewesen“ angeboten. Die zahlreichen Verknüpfungen mit dem Personenstandswesen und den Aus- und Fortbildungsbedarf sind bekannt und werden jetzt den Kolleginnen und Kollegen in diesen Behörden gezielt angeboten, außerdem wird so ein Weiterbildungsforum geschaffen.

Schließlich dankte Jürgen Rast allen Kolleginnen und Kollegen, für Ihre unspektakuläre, jedoch für alle Bürgerinnen und Bürger sowie dem Gemeinwesen äußert wichtige Arbeit. Sein Dank galt auch den vielen Fachberaterinnen und Fachberatern in den Landesverbänden, die in den Frühjahrs- und Herbstschulungen die neusten Entwicklungen und Lösungsmöglichkeiten darstellen, bei Problemen helfen und Lösungen anregen und so zur hohen Qualifikation der Beschäftigten im Personenstandswesen beitragen. Alle zusammen leisten einen beachtlichen Beitrag für den anerkannt hohen Standard des deutschen Personenstandswesens.

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