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Prof. Dr. Tobias Helms
Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung
an der Universität Marburg
   

Im Ausland begründete, im Inland unbekannte Statusverhältnisse

Ausländische Rechtsordnungen kennen eine Reihe von Statusverhältnissen, die dem deutschen Recht fremd sind: So lässt eine zunehmende Anzahl europäischer Staaten für gleichgeschlechtliche Paare die Eheschließung zu, während nach deutschem Recht für gleichgeschlechtliche Paare nur das Institut der eingetragenen Lebenspartnerschaft zur Verfügung steht.

Manche Rechtsordnungen erlauben mittlerweile auch eine gleichgeschlechtliche Elternschaft, so dass Co-Mutter eines Kindes die Frau ist, mit welcher die (Geburts)Mutter im Zeitpunkt der Geburt verheiratet ist. Demgegenüber kann es nach deutschem Recht zu einer gleichgeschlechtlichen Elternschaft nur im Wege einer Adoption kommen. Darüber hinaus erlauben viele islamisch geprägte Staaten die Mehrehe.

Werden solche dem deutschen Recht unbekannte Statusverhältnisse im Ausland begründet, stellt sich aus deutscher Sicht die Frage, nach welchen Regeln sich ihre Wirksamkeit beurteilt und welche Wirkungen diese Statusverhältnisse gegebenenfalls im Inland entfalten.

Dazu ein Beispiel:
Ein Deutscher und ein Schwede schließen in Schweden eine gleichgeschlechtliche Ehe (was in Deutschland nicht möglich wäre) und lassen sich anschließend dauerhaft in Deutschland nieder. Ist diese Eheschließung aus deutscher Sicht anzuerkennen oder wird sie von uns ignoriert oder (und das ist zur Zeit die herrschende Auffassung im deutschen Recht) wird die Ehe "herabgestuft" auf die Wirkungen einer eingetragenen Lebenspartnerschaft nach deutschem Recht?

Kurzfassung des Vortrages auf der Tagung des Bundesverbandes der deutschen Standesbeamtinnen und
Standesbeamten e. V. (BDS)  in der Akademie für Personenstandswesen, 36364 Bad Salzschlirf, Bahnhofstr. 14,
Samstag, 19. November 2011, ab 10.00 Uhr.

Prof. Dr. Tobias Helms, Philipps-Universiät Marburg:
Landgrafenhaus, Raum 309, Universitätsstraße 7, 35032 Marburg
Telefon: 06421 28-23140

Telefax: 06421 28-23184
helms@jura.uni-marburg.de
www.uni-marburg.de

Internet-Seite der Universität mit Daten zu Prof. Dr. Helms:
http://www.uni-marburg.de/fb01/lehrstuehle/zivilrecht/helms?searchterm=prof.%20Helm

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